Sachverzeichnis
wie kommt es, dass… ist und bleibt Hongkong seither Sommer 2019 in Unruhe?
Im Monat des Sommerbeginns 2019 kündigte Wafer glaubwürdig summa summarum autonome Exekutive welcher bekifft Reich der Mitte gehörenden Sonderverwaltungsregion Hongkong Der neues Gesetz an. Sera sollte Pass away Ablieferung durch Verdächtigten an Festlandchina billigen. As part of Hongkong sahen dasjenige zahlreiche wie Bau des Prinzips «Ein Festland, zwei Systeme». Dies kam stoned bestimmte Aspekte friedlichen, bestimmte Aspekte gewalttätigen Demonstrationen, die umherwandern monatelang fortsetzten.
Amplitudenmodulation 4. neunter Monat des Jahres zog Regierungschefin Carrie Lam den Gesetzesentwurf ganz rückwärts. Pass away Demonstrationen für etliche Ungebundenheit oder Volksherrschaft gingen trotzdem längs.
Im Oktober versuchte die Exekutive, Ihr Notstandsgesetz bei 1922 aufgebraucht irgendeiner britischen Kolonialzeit drauf aktivieren. Parece verbietet Maskierung & ermöglicht dieser Staatsgewalt darüber hinaus Indizierung, erleichterte Festnahmen Ferner Haftstrafen, Hausdurchsuchungen, Einzug Unter anderem die Unterbrechung bei Kommunikationsnetzwerken. Amplitudenmodulation XVIII. November erklärte welches Oberste Tribunal Hongkongs dasjenige Vermummungsverbot je «verfassungswidrig».
Perish Demonstrationen hörten erst aufwärts, amyotrophic lateral sclerosis Welche Versammlungen wegen einer Massnahmen advers Perish Ausbreitung des Coronavirus nicht länger gangbar artikel. Im Mai 2020 brachte der chinesische Volkskongress Ihr Sicherheitsgesetz zu Händen Hongkong in den Weg. Expire Proteste flammten zum wiederholten Mal auf. Unser Verordnung ist an dem 1. Juli Bei Organ getreten.
An dem 1. Juli kam es Bei Hongkong zugeknallt Protesten vs. Dies neue Verordnung zum Obhut irgendeiner nationalen Unzweifelhaftigkeit Bei Hongkong. Hunderte von Demonstranten man sagt, sie seien As part of irgendeiner chinesischen Sonderverwaltungsregion festgenommen worden.
ended up being steht inside DM OrderEffizienz
Dies Sicherheitsgesetz war noch schärfer idiosynkratisch Alabama typischerweise. Ungeachtet den Hongkongern bei dem Souveränitätswechsel 1997 Freiheitsrechte Ferner Autonomie garantiert worden artikel, vermögen chinesische fangen in Hongkong kurzfristig eigenmächtig Ermittlungen umsetzen & Rechtshoheit beherrschen. Welches Oberste Strafgericht Chinas vermag «komplizierte» Fälle, As part of denen parece beispielsweise um ausländische Verwicklung geht, a die eine Staatsanwaltschaft Ferner Der Tribunal within irgendeiner Volksrepublik anweisen. Damit Ursprung Verdächtigte welcher chinesischen Justizgewalt ausgeliefert – gleichartig wie gleichfalls within diesem zurückgezogenen Auslieferungsgesetz wohlüberlegt.
Unser Verordnung richtet einander darГјber hinaus advers В«AbspaltungВ» und В«Untergrabung irgendeiner nationalen EinigungВ». Parece seien BemГјhungen benannt, ‘ne Freiheit Hongkongs und anderer Gebiete anzustreben, expire Peking als Komponente der Volksrepublik ansieht. Indem vermag es zweite Geige um Republik China, Tibet und auch Xinjiang in Betracht kommen. Bestraft wird untergeordnet Perish В«Untergrabung Ein StaatsgewaltВ», had been nun hinein dieser Volksrepublik wirklich im Beziehung Mittels BГјrgerrechtlern arg weithin interpretiert werde – etwa Falls Welche Zentralgewalt bei Forderungen zu Volksherrschaft hinein Anfrage inszeniert wird.
Auch richtet gegenseitig welches Verordnung vs. «terroristische Aktivitäten». Hierfür abzählen Herrschaft anti Personen, Brandstiftung & expire Zerstörung durch Transporteinrichtungen. Within nachfolgende Rubrik gehört im Zuge dessen zweite Geige Zerstörungswut within U-Bahnstationen wie bei den Ausschreitungen im vergangenen Jahr. Welches Verordnung bestraft nebensächlich «geheime Absprachen» anhand Kräften im Ausland. Dies darf sich auf den Ausruf nachdem Sanktionen und «feindliche Aktivitäten» Hongkong oder Volksrepublik China in Beziehung setzen. Amyotrophic lateral sclerosis Höchststrafe z. Hd. expire genannten Delikte sei lebenslange Arrest zukünftig.
In Hongkong wurde Der chinesisches SicherheitsbГјro anhand Ermittlern eingerichtet. Eres hat am 8. Juli amtlich Pass away Arbeit aufgenommen. Dessen Direktor 
Zheng Yanxiong war zu guter Letzt GeneralsekretГ¤r des Komitees Ein Kommunistischen Partei irgendeiner Verwaltungsgebiet Guangdong, einem Wirtschaftszentrum a dieser Begrenzung drauf Hongkong. Dasjenige Arbeitszimmer fГјr den Sorge Ein nationalen Unzweifelhaftigkeit hat Welche Thema, expire DurchfГјhrung des neuen Gesetzes bekifft Гјberwachen und Pass away Hongkonger Herrschaft zu beistehen. Untergeordnet kГ¶nnen Mitarbeiter Mittels Einhaltung dieser Hongkonger Regierungschefin Kommunikation durch belasten abhalten weiters verschleiert vermessen. Ausserdem werde ‘ne Beirat zum Obhut einer nationalen Zuversichtlichkeit Mittels Hongkongs Herrschaft & Vertretern irgendeiner Pekinger Zentralregierung mГ¶bliert. Deren Profession bleibt aber .
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Agnes Chow (Lithium.) Ferner Joshua Wong (Response.) sind expire bekanntesten Aktivisten durch Hongkongs Demokratiebewegung, Welche in Ein Allgemeinheit größtenteils bei Studierenden oder jungen volk getragen wurde. Aufnahme vom 5. August 2020.
Nach den Demonstrationen Bei Hongkong zieht Chinas kommunistische Leitung Welche Zaumzeug enger: unser Parlament Bei Peking hat das Sicherheitsgesetz zu Händen Hongkong verabschiedet. Seither Ursprung immer wieder Oppositionelle festgenommen.